Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Rubber’s Finest

§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
2. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden. Im übrigen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Angebot, Preis, Auftragserteilung, Vertragsabschluß, Widerrufsrecht
1. Auf unserer Webseite informieren wir über die Konditionen und Merkmale unserer Waren. Die Darstellung der Waren stellt kein Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden, bei und Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot zum Abschluss eine Kaufvertrages. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb von 14 Tagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
2. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile soweit nicht anders vermerkt. Liefer- und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden im Rahmen des konkreten Angebotes gesondert ausgewiesen.
3. Widerrufsbelehrung.
Soweit ein Kaufvertrag im Rahmen des Fernabsatzes gemäß § 312 b BGB zustande kommt, steht dem Verbraucher folgendes Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung hierzu ist in § 2 Nummer 4 festgehalten. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zu Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind (zum Beispiel hygienische Artikel) sowie bei Versteigerungen (Online-Auktionen).
4. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Doro (eingetragener Künstlername), Herzogstraße 25, 40764 Langenfeld, E-Mail: info@rubbers-finest.com,
Fax: 0 21 73 / 94 03 59
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 3 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrenübergang
1. Angaben zum Liefertermin sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen.
2. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Verkäufer beim Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
3. Bei einer Dauer der Leistungsverhinderung im Sinne von § 3 Nummer 2 von mehr als 2 Monaten sind Verkäufer als auch der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
4 . Bei Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern im Sinne von § 14 BGB wird der Verkäufer durch die Übergabe an einen Transporteur von seiner Leistungspflicht frei und der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und Rechnung des Unternehmers. Der Verkäufer bestimmt den Transporteur unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart.
5 . Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Kosten der Lagerhaltung vom Verkäufer oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt. Auch die Kosten einer erneuten Zusendung sind durch den Kunden zu tragen.
6 . Eine Transportversicherung wird der Verkäufer nur auf besondere schriftliche Anweisung für Rechnung des Kunden abschließen.

§ 4 Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten
1. Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind und – soweit derartige Zusagen gemacht wurden, - die schriftlich vereinbarten Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten werden.
2. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass zuvor aufgetretene Fehler nicht unverzüglich angezeigt worden sind.
3 . Bei Mängeln der Kaufsache hat der Kunde ein Recht auf Nacherfüllung. Bei Unternehmern ist der Verkäufer nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
4 . Schlägt die Nacherfüllung fehl, bestehen die weiteren gesetzlichen Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie Schadenersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Im Falle des Schadensersatzes gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 6.

§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug
1. Als Zahlungsbedingung gilt grundsätzlich Vorauskasse. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Geldeingang. In absprachegemäßen Fällen ist eine Versendung der Ware per Nachnahme möglich.

§ 6 Haftung und Haftungsbeschränkungen
1.Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden. Dies betrifft nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Ferner gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2 . Wenn und soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 7 Gerichtsstand
1 . Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird Langenfeld als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.

§ 8 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) wird ausgeschlossen.
2. Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen im Kaufvertrag.
3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

zurück