Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Rubber’s Finest
§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
2. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden. Im übrigen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Angebot, Preis, Auftragserteilung, Vertragsabschluß, Widerrufsrecht
1. Auf unserer Webseite informieren wir über die Konditionen und Merkmale unserer Waren. Die Darstellung der Waren stellt kein Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Kunden, bei und Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot zum Abschluss eine Kaufvertrages. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb von 14 Tagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
2. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile soweit nicht anders vermerkt. Liefer- und Versandkosten fallen zusätzlich an und werden im Rahmen des konkreten Angebotes gesondert ausgewiesen.

3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - Doro e.K. (eingetragener Künstlername), Herzogstr. 25, 40764 Langenfeld, Telefon: 02173-68 61 98, E-mail: info@rubbers-finest.com - , mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es auch, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerufsfrist absenden.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zu Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie bei Versteigerungen (Online-Auktionen).
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An       Doro e.K. (eingetragener Künstlername)
            Herzogstr. 25
            40764 Langenfeld
            E-mail: info@rubbers-finest.com:

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossnen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

_______________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 3 Lieferzeit, Teillieferung, Gefahrenübergang
1. Angaben zum Liefertermin sind seitens des Verkäufers unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Fixgeschäfte werden nicht geschlossen.
2. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Verkäufer beim Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
3. Bei einer Dauer der Leistungsverhinderung im Sinne von § 3 Nummer 2 von mehr als 2 Monaten sind Verkäufer als auch der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
4 . Bei Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Bei Unternehmern im Sinne von § 14 BGB wird der Verkäufer durch die Übergabe an einen Transporteur von seiner Leistungspflicht frei und der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und Rechnung des Unternehmers. Der Verkäufer bestimmt den Transporteur unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart.
5 . Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. In diesem Falle tritt zudem die Fälligkeit des Kaufpreises mit dem Datum der Mitteilung der Versandbereitschaft ein. Kosten der Lagerhaltung vom Verkäufer oder bei Dritten trägt der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt. Auch die Kosten einer erneuten Zusendung sind durch den Kunden zu tragen.
6 . Eine Transportversicherung wird der Verkäufer nur auf besondere schriftliche Anweisung für Rechnung des Kunden abschließen.
§ 4 Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflichten
1. Der Verkäufer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind und – soweit derartige Zusagen gemacht wurden, - die schriftlich vereinbarten Spezifikationen und zugesicherten Eigenschaften eingehalten werden.
2. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass zuvor aufgetretene Fehler nicht unverzüglich angezeigt worden sind.
3 . Bei Mängeln der Kaufsache hat der Kunde ein Recht auf Nacherfüllung. Bei Unternehmern ist der Verkäufer nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
4 . Schlägt die Nacherfüllung fehl, bestehen die weiteren gesetzlichen Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie Schadenersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Im Falle des Schadensersatzes gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 6.
§ 5 Zahlung, Zahlungsverzug
1. Als Zahlungsbedingung gilt grundsätzlich Vorauskasse. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Geldeingang. In absprachegemäßen Fällen ist eine Versendung der Ware per Nachnahme möglich.
§ 6 Haftung und Haftungsbeschränkungen
1.Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden. Dies betrifft nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Ferner gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2 . Wenn und soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 7 Gerichtsstand
1 . Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist, wird Langenfeld als ausschließlicher Gerichtsstand bestimmt.

§ 8 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) wird ausgeschlossen.
2. Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen im Kaufvertrag.
3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 


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